Freitag, 19.08.2022 14:09 Uhr

Abschlußpressekonferenz Scholz G7 Gipfel in Elmau 29.06.

Verantwortlicher Autor: Uwe Hildebrandt Goettingen, 30.06.2022, 00:04 Uhr
Kommentar: +++ Politik +++ Bericht 4474x gelesen
Die typische Scholz - Rede zum Abschluß des G7 Gipfels auf Schloss Elmau
Die typische Scholz - Rede zum Abschluß des G7 Gipfels auf Schloss Elmau  Bild: Gerd Altmann auf Pixabay

Goettingen [ENA] Das Treffen habe auf beeindruckender Art die Geschlossenheit und Entschlossenheit der teilgenommenen Staaten gezeigt: Deutschland, Großbritannien, Italien, Frankreich, USA, Japan und Kanada. Die G7 stehen eng und unzerbrüchlich an der ukrainischen Seite.

Wir unterstützen das Land und bieten eine Perspektive für die Zukunft an. Die Zeit, so wie Sie vor dem 24. Februar 2022 war, wird nicht mehr zurückkommen. Umso wichtiger ist es, in diesen Zeiten Freunde und enge Verbündete zu haben, und die G7 Staaten sind solche Verbündete und Freunde. Die G7 Staaten und die eingeladenen Partnerländer Senegal, Argentinien, Indien, Indonesien und Südafrika haben neue Konsense formuliert für gemeinsames Handeln. Wir werden weiter die wirtschaftlichen und politischen Kosten für Putin in die Höhe treiben und hoch halten. Anmerkung: Vergessen hat er zu sagen, wir werden die wirtschaftlichen und energetischen Kosten für die EU Bürger und denen in der USA hoch treiben und hoch halten.

Weiter. Er sieht noch eine lange Strecke, die es zu gehen gilt. Heisst im Klardeutsch, der Krieg wird noch lange nicht zu Ende sein, die vorherigen Reden davon, der Krieg wird in wenigen Wochen aufgrund der so harten Sanktionen, inzwischen sind ja 6 Sanktionspakete, so nennen die das in der EU, ja auf den Weg gebracht worden sind, zu Ende sein, weil Putin schnell das Geld ausgehen wird, sind in Schall und Rauch aufgegangen. Stattdessen geht den westlichen Ländern jetzt die Energie aus und die Inflation explodiert bei den Lebensmitteln, ganz zu Schweigen von Lieferengpässen und Verfügbarkeit.

Aber was kamen da für erfreuliche Nachrichten in den letzten Tagen: Die Lieferpreise für Weizen seien drastisch gesunken. Haben Sie gemerkt, das die 45 Cent Brötchen oder andere Backwaren wieder günstiger geworden sind ? Nein, das werden Sie auch nicht erleben, die Abzocke geht schön weiter mit besser gefüllten Geldtaschen bei den Produzenten. Weiter. Als Budgethilfe für die Ukraine sind 29 Milliarden US Dollar mobilisiert worden. Wir werden auch weiter humanitäre Hilfe in Höhe von 2.8 Milliarden Dollar geben und natürlich weiter Waffen liefern. Auch für den Aufbau wird zusätzliches Geld mobilisiert werden. Die zweite Botschaft vom Gipfel ist das Vorgehen gegen den weltweiten Hunger.

Wir haben derzeit 350 Millionen Menschen, die nicht genug zu Essen haben, durch Russland und die Ukraine wird diese Situation nochmals verschärft, insbesondere in Afrika. Dafür werden erst einmal 4.5 Milliarden Dollar bereitgestellt. Anmerkung: Ehrlichkeit währt am längsten. Nicht bei Herrn Scholz. Auch hier verschweigt er unbequeme Tatsachen. Denn warum sind diese Hungerprobleme gerade in Afrika so hoch ? Weil dort die Armut besonders groß ist, und warum ? Dort wird wenig verdient, aber ohne Rücksicht darauf Kinder und Kinder auf die Welt gebracht, scheiss egal, ob man die überhaupt versorgen kann. Der Niger, Burundi, Mali, Somalia, Uganda, Burkina Faso, Sambia, und so geht es weiter.

Alles Staaten, die bei der Geburtenrate ganz oben liegen in der Welt, aber eher arm sind. Pro 100.000 Einwohner gibt es über 40 Geburten. Der Weltdurchschnitt liegt bei knapp über 19, Deutschland hat im Vergleich eine Geburtenrate von 8.5. Da kann man sehen, das in diesen Ländern 5x so viel Geburten erfolgen, wen ausser Herrn Scholz wundert es da, das es zu Hungersnöten kommt. Und wen wundert es da, das die sich hier in Deutschland so wohl fühlen; hier wird ja jedes Kind doppelt geldlich, steuerlich und auch bei Rentenberechnungen positiv berücksichtigt.

Weiter mit Scholz. Aus diesen Gründen wurde ein Bündnis für Ernährungssicherheit geschmiedet. Es sollen die Getreide- und Düngemittel, die in der Ukraine derzeit lagern, der Welt verfügbar gemacht werden. Wir sind in hohem Maße abhängig von Energieexporten aus Russland. Das muß reduziert werden und den Weg zum Ausbau erneuerbarer Energien mit schnellen Schritten vorangehen. Fossile Energieträger sollen zuende gehen aber wir werden Länder helfen die in neue Energien investieren wollen. Er redet von einer Gefahr von Preissteigerungen und Inflationen, die da kommen könnten. Dann redet er von diesen Beobachtungen in vielen Ländern. Besonders seien die Schwellen- und Entwicklungsländer davon betroffen.

Aber langfristige Projekte werden nicht aus dem Auge verloren, weiterhin gelten die Ziele des Klimawandels, zum Ende des Jahres wird ein Klimaclub gegründet. Dieser soll die Verpflichtungen einzuhalten helfen. Der Klimaclub soll Zusammenarbeit ermöglichen, nicht gegeneinander arbeiten. Auch die Schwellen- und Entwicklungsländer daran teilhaben können und wir werden diesen Länder dafür helfen. Wir haben eine Partnerschaft Klimawandel mit Südafrika geschlossen und 700 Mio. Euro und einen KFW Kredit von 300 Mio. Euro auf den Weg gebracht. Der südafrikanische Präsident habe sich sehr gefreut. Anmerkung: Klimaclub und Zusammenarbeit ? Gleiche Ziele ? Deutschland hat die AKWs abgeschafft, Frankreich nutzt sie mehr und mehr.

Wo ist da die Zusammenarbeit ? Und das sich der südafrikanische Präsident über Geldgeschenke ohne Gegenleistung freut, braucht Herr Scholz nicht extra zu betonen, im Verschenken von ihm nicht gehörenden Geldern ist er und Baerbock schon seit Regierungsbeginn ganz vorne. Weiter mit Scholz. Er wird auch mit allen anderen zu Beginn genannten Ländern solche Partnerschaften schließen. Was uns vereint…( Pause, er muß erst überlegen) sei die Demokratie, Menschenrechte, Frieden und Freiheit. Das verbindet uns miteinander. Es habe sich ausgezahlt, das man miteinander geredet hat. Anmerkung: Ja, Herr Scholz, ausgezahlt wurde und wird jede Menge Steuermilliarden, deutsche Steuermilliarden.

Die die Bevölkerung mit Kassenbeitragserhöhungen, Energiepreisen, Inflationskosten und kostenpflichtige Bürgertests, um nur ein paar zu nennen, wieder um die Ohren gehauen bekommt. Und noch eine Anmerkung dazu, weil er ja gerne über Südafrika redet: Was glaubt er, interessiert es auch nur einen Bürger in Deutschland, das ein Brot in Zimbabwe von 1 Dollar auf 1.40 Dollar gestiegen ist. So Baerbock vor wenigen Tagen in einer Pressekonferenz. Als ich nach dem gestiegenen Preis für einen fliegenden Teppich in Bagdad gefragt habe, kam bis heute keine Antwort.

Weiter mit Scholz. Er redet von einem Signal für Klarheit und Stärke, mit dem er nach Madrid zum NATO Gipfel reisen wird. Mehr kam da nicht von Scholz. Die knapp 15 minütige Rede gestaltete sich viel in allgemeines Geschwafel und nix Konkretes. Das kennt man ja hinlänglich.

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